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Gesetzliche Grundlagen

Das Schweizerische Handelsamtsblatt (SHAB)

Die gesetzlichen Grundlagen des Schweizerischen Handelsamtsblattes finden Sie in der Verordnung über das Schweizerische Handelsamtsblatt (SR 221.415) vom 26. Januar 2011.
Verordnung über das SHAB

Digitale Signatur

Per 1.3.2006 erfolgte beim Schweizerischen Handelsamtsblatt die Einführung der qualifizierten digitalen Signatur, welche seither die Authentizität der rechtsverbindlichen SHAB-Daten auf der Internetplattform garantiert.
Diese Zertifizierung basiert auf dem Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über die elektronische Signatur (ZertES).
Bundesgesetz über die elektronische Signatur als PDF-Datei
Weitere Informationen zur digitalen Signatur finden Sie in den häufig gestellten Fragen
Was ist eine qualifizierte digitale Signatur?
Wie kann ich die digitale Signatur einer SHAB-Publikation überprüfen?

Handelsregister

Für die in der Rubrik Handelsregister publizierten Meldungen finden Sie die Rechtsgrundlage in der Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007:
Handelsregisterverordnung

Marken

Die rechtlichen Grundlagen für Markenpublikationen finden Sie auf der Website des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE):
Institut für Geistiges Eigentum (IGE)

Marken werden ab 1. Juli 2008 ausschliesslich auf www.swissreg.ch publiziert
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum wird Marken ab 1. Juli 2008 nicht mehr im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlichen. Die rechtswirksame Publikation von Neueintragungen und Registeränderungen von Marken, aber auch von Patenten, Designs und Topographien, erfolgt ab diesem Zeitpunkt ausschliesslich elektronisch in www.swissreg.ch, der Schutzrechtsdatenbank des Instituts.
Auf www.swissreg.ch sind alle Informationen kostenlos zugänglich. Sie können sich auch ein elektronisches Abonnement einrichten: mit «MyPage» verfügen Sie über einen eigenen Bereich, in dem Sie persönliche Abfragen oder Überwachungen von Schutzrechten speichern können. Das Intervall der Abfragen wählen Sie selbst, und werden anschliessend regelmässig per E-Mail über die gesuchten Daten informiert.
Weitere Informationen finden Sie ab April 2008 www.swissreg.ch.

Konkurse, Schuldbetreibungen, Schuldenrufe und Werttitel

Die verbindlichen Gesetzesartikel zu den einzelnen Rubriken finden Sie unter:
Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG)
Obligationenrecht (OR)
Zivilgesetzbuch (ZGB)
Fusionsgesetz (FusG)

Andere gesetzliche Publikationen

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